Kürzungen von KJP- Mitteln im Bundeshaushalt abgewendet oder: welche Wirkung die politische Arbeit der Jugendverbände haben kann 

Am Weltkindertag, 20.09.2023 rief der Bundesjugendring die Mitglieder zu einer Demonstration auf, welche sich gegen die KJP-Mittel-Kürzung im Bundeshaushalt stellte. 3.000 junge Menschen, Verbandler*innen und Politiker*innen nahmen an dieser teil […]

Am Weltkindertag, 20.09.2023 rief der Bundesjugendring die Mitglieder zu einer Demonstration auf, welche sich gegen die KJP-Mittel-Kürzung im Bundeshaushalt stellte. 3.000 junge Menschen, Verbandler*innen und Politiker*innen nahmen an dieser teil und stellten unsere Position klar. Der Bundesjugendring schreibt dazu: “Nun ist der Deutsche Bundestag am Zug, die massiven, millionenschweren Kürzungen im KJP umzukehren. Die Abgeordneten stehen in der Pflicht, die bundeszentralen Strukturen der Kinder- und Jugendarbeit und -hilfe stattdessen nach Jahren der Unterfinanzierung bedarfsgerecht auszustatten, wie es die Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag vor zwei Jahren vereinbart haben.”1 

Diese Kürzungen wurden dann am 16.10.2023 glücklicherweise zurückgenommen. Dieser Erfolg ist maßgeblich den Bemühungen der verschiedenen Institutionen auf Bundesebene zuzuschreiben. Bei immer weiter steigenden Preisen ist jedoch kritisch anzumerken, dass eine dynamische Anpassung an die Inflationsrate notwendig ist. Diese ist nicht beschlossen und führt zu einer faktischen Kürzung bei gleichbleibenden Beiträgen. 

Es verärgert mich, dass über Kürzungen in Kinder- und Jugendarbeit nachgedacht wurde. Dies wird der erste Schritt sein, der uns in den nächsten Jahren blüht: Sparen. Im Gespräch mit Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul während des Diözesanwölflingslagers unterstrich sie die Wichtigkeit von Jugendverbandsarbeit und schätze unsere Arbeit wert. Ministerin Paul hat eine Dynamisierung des Kinder- und Jugendplans in NRW im Landtag eingebracht und beschlossen. Dies werten wir zunächst als gutes Zeichen. 

Warum müssen wir trotzdem handeln? 

Kinder- und Jugendarbeit, die in unserem Verband gelebt wird, kann nur durch externe Förderungen und Finanzierungen möglich gemacht werden. Unser Ziel muss es sein, dass Politiker*innen und Klerikern die Wichtigkeit unserer Arbeit präsent ist. Nach meinem Verständnis reicht es leider nicht mehr nur aus, erstklassige Kinder- und Jugendarbeit zu machen, sondern wir müssen auch zunehmend Lobbyarbeit im Kleinen und Großen intensivieren. Der Ring deutscher Pfadfinder*innen NRW vertritt unsere Position auf Landesebene, der BDKJ DV Münster unsere kirchenpolitischen Positionen. Es ist nun an uns gelegen Politiker*innen, die durch unsere Wahlkreise ein Mandat in Land- oder Bundestag bekommen haben, einzuladen und zu zeigen was es heißt Pfadfinder*in zu sein. Indem wir Bilder und Erinnerungen, z.B. an Lagerfeuerabende oder Besuche bei Pfingst- oder Sommerlager schaffen und unsere Themen platzieren, bleiben wir im Gedächtnis und können so gute Vernetzungsarbeit für Kinder und Jugendliche machen. 

Was können wir als Stamm oder Bezirk nun tun? 

Lasst uns gemeinsam stärker politisch auftreten. Am besten geht dies, wenn wir mit Kommunal-, Landes- und Bundespolitik ins Gespräch kommen und bleiben. Aus unserer Erfahrung sind Jubiläumsveranstalungen und Zeltlager super Orte um auch Gespräche mit Politiker*innen zu führen, so erhalten Politiker*innen einen Einblick in unsere wertvolle Arbeit und wir können bei ihnen in Erinnerung bleiben mit positiven Bildern und Erfahrungen. Für die Stammesebene ist es mehr als sinnvoll einen guten Draht in die Kommunalpolitik zu etablieren, denn auf Kommunalebene werden (Förder-)Gelder generiert und ausgezahlt. MdLs und MdBs z.B. für euren Wahlkreis sind langfristig wichtige Entscheidungsträger*innen, wenn es um grundsätzliche Entscheidungen für u.a. Kinder- und Jugendarbeit geht. 

Wir wissen, dass die politische Arbeit über die Fläche des Diözesanverbandes stark variiert. Mittlerweile haben wir viel Informationen zu Politiker*innen und zu unserem Verband gebündelt. Dies beinhaltet auch Einladungen und diverse Vordrucke, die wir mit euch gerne teilen. Habt ihr Lust bekommen oder Gesprächsbedarf? Wendet euch gerne an politik@dpsg-muenster.de, so dass wir ins Gespräch kommen, Unterstützungsmöglichkeiten besprechen und unsere politische Arbeit weiter ausbauen.

Über den*die Autor*in

Henning Pauly

Henning ist Verbandspolitischer Vorstandsreferent des DV Münster.